PIRATEN

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Die Piratpartiet (Schweden) wurde am 1. Januar 2006 gegründet. Die Piratenpartei Deutschland wurde am 10. September 2006 gegründet.

Seitdem wurde die Piratenpartei in über 40 Staaten gegründet. Die internationale Dachorganisation aller Piratenparteien ist die Pirate Party International.

In Göttingen trat die Piratenpartei am 11. September 2011 in den Wahlbereichen 1-5 das erste Mal zur Kommunalwahl an und erhielt mit 3,74% zwei Sitze (Martin Rieth und Dr. Tobias Schleuß) im Rat der Stadt (Fraktionsstärke) und mit 1,38% (Wahlbereiche 1-10 zusammengefasst) einen Sitz (Andreas Schelper) im Kreistag. Die Piratenpartei Northeim erlangte einen Sitz (Aljoscha Rittner) für den Stadtrat Uslar- LK Northeim.

Das aktuell beste Ergebnis erzielte die Piratenpartei bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin am 18. September 2011 mit 8,9% und damit 15 Sitzen. Bundesweit (Sonntagsfrage) rangiert die Piratenpartei aktuell bei ca. 7%-9% (Stand: 18. Oktober 2011)

Primäre Ziele der Piratenpartei sind die Freiheit des Wissens und der Kultur und die Wahrung der Privatsphäre. Weitere Ziele sind Transparenz der politischen Prozesse und der staatlichen Verwaltung, sowie direkte Demokratie.

Das Kommunalprogramm des Kreisverbandes der Piratenpartei ist hier zu finden.

Die Homepage aller Göttinger Gliederungen der Piratenpartei, der Fraktion im Rat und des Grundmandats im Kreistag ist die http://www.piratenpartei-goettingen.de/ .

Es finden regelmässig öffentliche Treffen der Piratenpartei statt. Diese finden Montags, ab 20:00 Uhr meistens im Apex (Burgstraße 46) statt. Alle politisch interessierten Bürger sind immer zu diesen Sitzungen eingeladen.

Presse

Piraten: Von Null auf Fraktionsstatus

Piraten im Neuen Rathaus: Martin Rieth (l.) und Tobias Schleuß bilden die neue Ratsfraktion

„Wir sind gekommen, um zu bleiben“, sagt Martin Rieth am Ende des Gesprächs. Halb im Scherz. Aber eine gewisse Entschlossenheit schwingt mit. Und dass es sich dabei passenderweise um einen Songtitel von der Band Wir sind Helden handelt, unterstreicht das nur. „Gekommen um zu bleiben. Wir gehen nicht mehr weg. Gekommen um zu bleiben. Wie ein perfekter Fleck“, heißt es in dem Musiktitel.

Ob Martin Rieth und Tobias Schleuß aber selbst das Zeug zum Helden haben, muss das Piraten-Duo erst noch unter Beweis stellen. Mit 3,7 Prozent aller Stimmen ist die Piratenpartei im September zum ersten Mal in den Rat der Stadt Göttingen gewählt worden. Von Null auf Fraktionsstatus. Am heutigen Freitag wird es Ernst für Schleuß und Rieth. Der Rat tagt zum ersten Mal.

Ihr Fraktionsbüro im Rathaus haben die Piraten bereits vor einiger Zeit bezogen. Hier hatte es sich jahrelang die FDP bequem gemacht. Mit dem Verlust des Fraktionsstatus mussten die Liberalen den Piraten das Feld überlassen. Wo sich die Piraten politisch verorten lassen? „Eine politische Ansage, wir sind links oder rechts, gibt es bei uns nicht“, sagt Rieth. Schleuß ergänzt: „Bei Abstimmungen stimmen wir unabhängig voneinander und ungeachtet einer politischen Richtung. Wir wollen auch nicht in Opposition gehen um der Opposition willen.“ Das heißt im Klartext: Wenn Anträge anderer Parteien, egal ob von CDU oder Linkspartei, auf Piratenlinie liegen, wird zugestimmt. Eine Position zwischen allen Stühlen, die auch in der Struktur der Göttinger Piratenpartei zu suchen ist. „Unser Spektrum ist breit gefächert. Wir haben Leute bei uns in der Partei, die eher mit der Linkspartei sympathisieren, andere kommen eher aus der CDU-Ecke“, sagt Schleuß. Im Ratssaal werden die Piraten ganz rechts sitzen. „Wir würden überall falsch sitzen“, sagt Rieth, der selbst seine Antifa-Vergangenheit betont.

Seit dem Gründungsjahr aktiv

Kommunalpolitisch sind Schleuß und Rieth bisher noch nicht in Erscheinung getreten. Beide sind allerdings bereits seit 2009, Gründungsjahr der Partei, bei den Piraten aktiv. Zum ersten Mal habe eine Partei Themen behandelt, die für sie wichtig sind. Datenschutz und Zensur nennt der 45-jährige studierte Physiker Rieth. Schleuß ergänzt Transparenz und den „Open-Access-Gedanken“. Sein Entschluss, bei den Piraten mitzumachen, entstand im Zuge der Diskussion um sogenannte Killerspiele. Schleuß ist 33 Jahre alt, trägt einen Doktortitel in Chemie und lebt seit drei Jahren in Göttingen.

Das Programm, dass sie sich in den kommenden fünf Jahren vorgenommen haben, ist immens: Schleuß und Rieth wollen in den Ausschüssen für allgemeine Angelegenheiten und Integration, für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr, für Bauen, Planung und Grundstücke, für Kultur und Wissenschaft, für Umwelt- und Klimaschutz, im Verwaltungsausschuss, im Schulausschuss, im Jugendhilfeausschuss sowie in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Göttingen mitarbeiten. Mehr sei aus zeitlichen Gründen zu zweit nicht zu schaffen.

Neue Medien sollen verstärkt genutzt werden

Transparenz und Bürgerbeteiligung sind zwei Themen, die Schleuß und Rieth in Göttingen voranbringen wollen. Ihr großes Ziel: ein „Tag der Bürgerbeteiligung“. „Die Bürger sollen über bestimmte wichtige Themen einmal im Jahr abstimmen dürfen“, erläutert Rieth. Weiter schwebt ihnen ein Bürgerhaushalt vor, bei dem alle Bürger über eine bestimmte Summe des städtischen Haushalts selbst entscheiden können. „Wir brauchen eine bessere Information der Bürger“, fordert Schleuß. Einen Anfang dazu könnte die Übertragung der Ratssitzungen ins Internet sein, wie sie von den Piraten gefordert wird. Neue Medien sollen verstärkt genutzt werden. In vielen Dingen sei die Stadt Göttingen schon „unheimlich transparent“, lobt Rieth. Aber so etwas komplexes wie der Zukunftsvertrag zur Entschuldung der Stadt müsse „didaktisch aufgearbeitet“ werden. Da reiche es oft nicht aus, nur das entsprechende Dokument ins Netz zu stellen. Die Verständlichkeit müsse verbessert werden. Den Zukunftsvertrag befürworten die Piraten, aber „so nicht“, sagt Rieth. Er hält nichts davon, etwa in der Kultur, „wo wenige Euro zu sehr viel Nutzen führen“, den Rotstift anzusetzen.

Ob die Piraten bleiben? Das hängt wohl auch davon ab, ob die Piraten in ihrer Zwischen-allen-Stühlen-Position sichtbar bleiben. Oder ob ihre Anliegen eher von den anderen Parteien vereinnahmt und umgesetzt werden.

Michael Brakemeier im Göttinger Tageblatt am 11. November 2011

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Stand/Autor: Martin Rieth 15:26, 18. Okt. 2011 (CEST)