Rat der Stadt Göttingen ab 1.11.2011

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Der Rat der Stadt Göttingen besteht seit dem Jahr 2006 aus 46 Ratsfrauen und -herren sowie Oberbürgermeister Wolfgang Meyer. Mindestens 2 Ratsfrauen oder Ratsherren können sich zu einer Fraktion oder Gruppe zusammenschließen. Aufgrund des Ergebnisses der Kommunalwahl am 11. September 2011 hat die SPD-Ratsfraktion insgesamt 15 Sitze, die CDU-Ratsfraktion 12, die Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion 13, die GöLINKE-Ratsfraktion 3 Sitze und - neu - die Piratenpartei 2 Sitze errungen. Die FDP konnte lediglich 1 Sitz im Rat erreichen. Gemeinsam mit der CDU-Ratsfraktion wurde die CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Göttingen gebildet, die alle Rechte und Pflichten der bisherigen Fraktionen übernommen hat. Der Rat ist das oberste Organ der Gemeinde, dessen besondere Zuständigkeiten im § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) aufgelistet sind. U.a. beschließt der Rat über die Richtlinien, nach denen die Verwaltung geführt werden soll, über den Erlass, die Änderung und Aufhebung von Satzungen und Verordnungen, die abschließende Entscheidung über die Aufstellung, Änderungen, Ergänzungen und Aufhebungen von Bauleitplänen und die Verleihung und Entziehung von Ehrenbezeichnungen einschließlich des Ehrenbürgerrechts. Der Rat ist ebenfalls dafür zuständig, dass Straßen und Plätze einen Namen bekommen und stellt weitere Richtlinien auf, die z.B. für die Aufnahme von Krediten erforderlich sind. Außerdem beschließt der Rat über all die Angelegenheiten, für die der Verwaltungsausschuss, ein Werksausschuss oder der Oberbürgermeister zwar nach der NGO zuständig sind, jedoch der Rat sich im Einzelfall die Beschlussfassung vorbehalten hat. Der "neue" Rat der Stadt Göttingen tagt grundsätzlich an einem Freitag einer zweiten vollen Kalenderwoche im Monat (ca. 7 - 8 x jährlich). Die Sitzungen sind öffentlich und beginnen in der Regel um 16.00 Uhr. In Angelegenheiten, in denen schutzwürdige Interessen Einzelner oder der Gemeinschaft berührt werden, tagt der Rat in nichtöffentlicher Sitzung Nähere Informationen über die Termine sind im Sitzungskalender des Ratsinformationssystems der Stadt Göttingen (http://www.goettingen.de/) zu finden. In den Sitzungen können die Einwohnerinnen und Einwohner auch Fragen stellen. Nicht später als um 18.00 Uhr soll in der Regel die "Einwohnerfragestunde" stattfinden. Meist beginnt dies auch pünktlich, jedoch kann es aufgrund stattfindender Beratungen auch zu kleinen Verzögerungen kommen. Weitere Informationen über den Rat und seine Mitglieder sind ebenfalls im Ratsinformationssystem der Stadt Göttingen (www.goettingen.de/) abrufbar.